HLR-Aktuell

Müll raus, aber sicher!

Müll raus, aber sicher!

Freiwillige sind bei Müllsammelaktionen ihrer Gemeinde gesetzlich unfallversichert

Alte Autoreifen, rostige Kanister, Fahrradskelette. Die Liste der „Fundstücke“ ist lang, die Freiwillige bei den jährlichen Müllsammelaktionen ihrer Gemeinde oder Stadtreinigung aus öffentlichen Anlagen ziehen. In den kommenden Wochen ziehen kleine und große Freiwillige, ausgestattet mit Müllsäcken, Eimern und Greifzangen, wieder los. Woran kaum jemand denkt: Was ist, wenn eine Freiwillige beim Müllsammeln in eine Glasscherbe greift oder sich anderweitig verletzt? Wer kommt für die Unfallfolgen auf?

„Bürgerinnen und Bürger, die in ihrer Gemeinde freiwillig beim Müllsammeln helfen, sind ehrenamtlich tätig“, erklärt Martin Kunze, stellvertretender Geschäftsführer der Unfallkasse (UK) Nord. Bei Ehrenämtern denkt man vorrangig an auf Dauer angelegte, unentgeltliche Tätigkeiten, zum Beispiel als Ratsfrau, Ratsherr, Schöffin, Schöffe. Aber auch kurzfristiger unentgeltlicher Einsatz, wie das Müllsammeln in der Gemeinde, ist versichert. Der Grund: Nach dem Sozialgesetzbuch* stehen ehrenamtliche Tätige grundsätzlich unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Es gibt jedoch bestimmte Rahmenbedingungen, die zusätzlich vorliegen müssen:

1. Die Freiwilligen müssen im Interesse der Allgemeinheit oder der Umwelt aktiv sein, das heißt, sie dürfen nicht nur im Eigeninteresse handeln.

2. Das Müllsammeln muss im konkreten Auftrag oder mit ausdrücklicher Einwilligung der Gemeinde durchgeführt werden. Die Gemeinde muss unmittelbar Nutznießer der ehrenamtlichen Tätigkeit sein. Aus Gründen des Nachweises ist ein schriftlicher Auftrag an die freiwilligen Müllsammlerinnen und –sammler zu empfehlen.

3. Das Müllsammeln muss unentgeltlich erfolgen. Unter „unentgeltlich“ versteht man einen Auftrag ohne Gegenleistung, besonders ohne Vergütung des Zeitaufwandes. Die Zahlung einer steuerfreien Aufwandsentschädigung steht dem nicht entgegen.

*Rechtsgrundlage ist § 2 Abs. 1 Nr. 10a SGB (Sozialgesetzbuch) VII

Sicher sauber – Tipps der UK Nord für Organisatorinnen und Organisatoren von Müllsammelaktionen in der Gemeinde:

• Beauftragen Sie die Freiwilligen schriftlich.

• Stellen Sie ausreichend Müllsäcke, Eimer, Sammelwerkzeuge zur Verfügung. Das Material muss unbeschädigt und funktionsfähig sein.

• Weisen Sie die Freiwilligen in die Bedienung der Sammelwerkzeuge ein.

• Stellen Sie ausreichend Schutzausrüstung (Warnwesten, Handschuhe) zur Verfügung.

• Legen Sie einen Zeitraum für die Sammlung fest.

Bild: Sammelaktion © Stadtreinigung Hamburg